Allgemeine Geschäftsbedingungen

vom 01.01.2016

1. Allgemeines

1.1
Für sämtliche Leistungen von Stephan Hasert P&IM („P&IM“) gelten
ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“).
Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen gelten nicht, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt. Die nachstehenden Bedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Leistung an den Kunden vorbehaltlos ausführen. Auch wenn wir im Rahmen des Vertragsschlusses auf ein Schreiben bzw. Angebot des Kunden Bezug nehmen, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit deren Geltung.

1.2
Mündliche Vereinbarungen vor oder bei Vertragsschluss sowie Änderungen getroffener Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.

1.3
Diese Bedingungen gelten bis zum Inkrafttreten unserer neuen Geschäftsbedingungen
auch für alle zukünftigen Leistungsbeziehungen zwischen P&IM und dem Kunden.

1.4
Die AGB sind jederzeit abrufbar auf der Internetseite von P&IM. Der Kunde kann diese AGB jederzeit ausdrucken oder abspeichern.

2. Vertragsverhältnis

2.1
Vorbehaltlich einer abweichenden ausdrücklichen Regelung kommt ein Vertrag zwischen P&IM und dem Kunden ausschließlich durch die schriftlich, per Telefax oder per E-Mail rechtzeitig erklärte Annahme eines von P&IM schriftlich, per Telefax oder per E-Mail unterbreiteten Angebots, mit Zugang einer durch P&IM erklärten Auftragsbestätigung beim Kunden, oder spätestens mit der Erbringung der Leistung durch P&IM zustande.

2.2
Nimmt der Kunde ein von P&IM unterbreitetes Angebot nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang an, hält sich P&IM an dieses Angebot nicht mehr gebunden und mögliche verspätete Rückmeldungen des Kunden sind fortan als Angebot von Seiten des Kunden zu behandeln.

2.3
Soweit zum Zeitpunkt der Beauftragung von P&IM durch den Kunden der genaue Inhalt der bei P&IM bestellten Leistungen noch nicht klar ist, können die Parteien zunächst einen Rahmenvertrag vereinbaren unter dem der Kunde sodann an P&IM Einzelaufträge vergibt.

2.4
Kostenvoranschläge von Seiten P&IM erfolgen - soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart – unverbindlich.

2.5
P&IM erbringt Leistungen an den Kunden entweder selbst oder mittels Einschaltung eines Erfüllungsgehilfen.

2.6
Der Kunde wird P&IM im Rahmen der Erfüllung des Auftrags in seinen Räumlichkeiten ein möglichst ungestörtes und dem raschen Fortgang des Beratungsprozesses förderliches Arbeiten erlauben.

2.7
Der zu Beginn des Projektes zwischen P&IM und dem Kunden gegebenenfalls abgestimmte Projektplan beschreibt die von P&IM zu erbringenden Leistungen so genau wie möglich. Der Projektplan wird von beiden Parteien unterzeichnet und von den Parteien regelmäßig auf Vollständigkeit (bzw. Änderungs- oder Ergänzungserfordernisse) und Fortschrittsstadium geprüft.

3. Honorar und Zahlung

3.1
Die Höhe des Honorars für unsere Leistungen ergibt sich aus unserem Angebot bzw. richtet sich nach den jeweils geltenden und dem Kunden bekannt gegebenen Tagessätzen. Unser Honorar versteht sich, soweit nicht ausdrücklich anders geregelt, in Euro zuzüglich gegeben falls anfallender Umsatzsteuer. Auslagen, Nebenkosten, Tagesspesen etc. werden gemäß Vereinbarung gesondert berechnet und durch den Kunden vergütet.

3.2
Im Falle über den Projektplan hinausreichender Beratungsleistungen entsteht unser Honoraranspruch, soweit nicht ausdrücklich anders geregelt, mit Erfüllung der von uns geschuldeten Leistung.

3.3
Soweit P&IM prognostizierten Zeit- oder Vergütungsumfang aufgrund von Umständen überschreitet, die vom Kunden zu vertreten sind (z. B. unzureichende Mitwirkungshandlungen des Kunden), ist der hieraus resultierende Mehraufwand entsprechend den jeweils gültigen Tagessätzen von P&IM zu vergüten.

3.4
Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind unsere Honoraransprüche binnen sieben (7) Tagen nach Zugang der entsprechenden Rechnung ohne Abzug zur Zahlung auf das Geschäftskonto der P&IM fällig. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es auf den Zeitpunkt der vorbehaltlosen Gutschrift auf dem nachstehenden Geschäftskonto von P&IM an.

3.5
P&IM ist berechtigt, die zu erbringende Leistung auch von einer Vorauszahlung abhängig zu machen.

3.6
P&IM ist berechtigt, Zahlungen des Kunden auf die älteste fällige Forderung zu verrechnen.

3.7
Soweit angeforderte Vorschusszahlungen, Abschlagszahlungen oder sonstige in Rechnung gestellte Ansprüche von P&IM nicht oder nicht vollständig durch den Kunden ausgeglichen werden, ist P&IM berechtigt, weitere Tätigkeiten solange einzustellen, bis die ausstehenden Forderungen vollständig beglichen sind.

3.8
Im Falle eines Zahlungsverzugs des Kunden ist P&IM berechtigt, auf sämtliche fälligen und Einrede freien Forderungen aus der Geschäftsverbindung sofortige Barzahlung zu verlangen. Dieses Recht wird durch eine Stundung oder die Annahme von Wechseln oder Schecks nicht ausgeschlossen.

3.9
Nach vorangegangener schriftlicher Mahnung mit Kündigungsandrohung ist P&IM im Falle eines Zahlungsverzugs des Kunden auch zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt. In diesem Fall ist P&IM berechtigt, dem Kunden entweder die bis zum Zeitpunkt der Kündigungserklärung tatsächlich erbrachten Leistungen oder stattdessen die vereinbarte bzw. prognostizierte Gesamtvergütung abzüglich der aufgrund der vorzeitigen Vertragsbeendigung ersparten Aufwendungen in Rechnung zu stellen. Der Kunde ist berechtigt, den Nachweis zu führen, dass die von P&IM ersparten Aufwendungen tatsächlich höher sind, als von P&IM angesetzt.

3.10
Das Recht zur Aufrechnung mit Gegenansprüchen steht dem Kunden nur insoweit zu, als seine Gegenansprüche unbestritten, entscheidungsreif und/oder rechtskräftig festgestellt sind. Entsprechendes gilt für die Ausübung von Zurückbehaltungsrechten durch den Kunden.

4. Rücktritt

4.1
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist P&IM unbeschadet sonstiger vertraglicher und gesetzlicher Rechte berechtigt, nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.

4.2
Ohne Nachfristsetzung sind wir auch zum Rücktritt berechtigt, (i) wenn eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden eintritt oder einzutreten droht und hierdurch die Erfüllung einer Zahlungsverpflichtung gegenüber uns gefährdet ist, oder (ii) wenn beim Kunden der Tatbestand der Zahlungsunfähigkeit oder der Überschuldung vorliegt.

5. Informationspflichten des Kunden und Geheimhaltung

5.1
Der Kunde erklärt sich bereit, P&IM sämtliche für die Pflichterfüllung erforderlichen und hilfreichen Informationen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen und P&IM von sämtlichen Umständen und Vorgängen in Kenntnis zu setzen. die für die Leistungserbringung durch P&IM von Bedeutung sind.

5.2
P&IM behält sich an allen dem Kunden zur Verfügung gestellten Unterlagen und sonstigen Informationen sämtliche Rechte vor. Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche dieser Unterlagen und Informationen vertraulich zu behandeln und insbesondere ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung Dritten nicht zugänglich zu machen.

5.3
Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, ist der Kunde verpflichtet, P&IM diese Änderung unverzüglich mitzuteilen. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung ein Empfang von E-Mail-Nachrichten eine Kontaktaufnahme per E-Mail nicht möglich ist.

5.4
P&IM verpflichtet sich, über sämtliche Angelegenheiten des Kunden, die P&IM im Zusammenhang mit der Tätigkeit für den Kunden bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren und sämtliche seiner Mitarbeiter, hinzugezogene Kollegen und externe Partner ebenso zu verpflichten.

6. Haftung

6.1
P&IM leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere Schadensersatz statt der Leistung und neben der Leistung), nur in folgendem Umfang:

6.2
In Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von P&IM (bzw. eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen) sowie bei einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet P&IM nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet P&IM nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit P&IM den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit eines Liefergegenstands übernommen hat. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet P&IM nur für vertragstypisch vorhersehbare Schäden, soweit nicht zugleich ein anderer der vorgenannten Fälle vorliegt. Die hier enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.

6.3
Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit der vorstehenden Haftungsbeschränkungen nicht verbunden.

7. Copyright

Die auf der Homepage der P&IM abrufbaren Dateien, Fotos, Grafiken und Texte sind durch Urheberrechte oder sonstige Leistungsschutzrechte geschützt. Ein Abspeichern, eine Weitergabe oder sonstige Verarbeitung der Daten, Fotos, Grafiken und Texte wird ausdrücklich untersagt und bedarf der Zustimmung durch P&IM, es sei denn die Nutzung erfolgt zu rein privaten Zwecken oder gemäß den nach Urhebergesetz vorgesehen Ausnahmetatbeständen. Zuwiderhandlungen werden strafrechtlich verfolgt.

8. Schlussbestimmungen

8.1
Dieses Vertragsverhältnis und seine Auslegung unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

8.2
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle sich aus und in Verbindung mit dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten Bad Überkingen (Landgericht Ulm). P&IM ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an einem anderen gesetzlich vorgesehenen Gerichtsstand gerichtlich zu verklagen. Ist der Kunde nicht Kaufmann, gilt die gesetzliche Regelung.